Gesamtplanfortschreibung
Die Regionalverbände stellen nach dem Landesplanungsgesetz für Baden-Württemberg (LPlG) die Regionalpläne für ihre Region auf und schreiben sie fort. Der Planungszeitraum beträgt 15-20 Jahre. Der Regionalplan besteht aus einem Textteil (Plansätze und Begründung) sowie aus einem Kartenteil (Strukturkarte im Maßstab 1:200.000 und Raumnutzungskarte im Maßstab 1: 50.000).
Der gültige Regionalplan aus dem Jahr 2003 wird aktuell fortgeschrieben.
Verfahrensstand:
27. Oktober 2023 - Sitzung Planungsausschuss
In der Sitzung des Planungsausschusses wurden die Abwägungsvorschläge der Verwaltung zur Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg (MLW) zur Kenntnis genommen. Ebenso wurde die Verbandsverwaltung beauftragt, einen geänderten Entwurf zur Regionalplangesamtfortschreibung zur erarbeiten. Auf dieser Grundlage soll dann ein zweites Beteiligungsverfahren durchgeführt werden. Der geänderte Planentwurf wird vor der Einleitung des erneuten Beteiligungsverfahrens im Planungsausschuss vorberaten und von der Verbandsversammlung beschlossen.
17. März 2023 - Sitzung Planungsausschuss
Die Stellungnahme des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg (MLW) liegt seit dem 27.01.2023 vor. Die Verbandsverwaltung erarbeitet derzeit Vorschläge für den Umgang mit den Anregungen und Bedenken des MLW. Der Vorschlag wird mit dem MLW erörtert und festgehalten, welche Aspekte genehmigungsrelevant sind und bei welchen es noch Handlungsspielräume gibt. Ein Termin wird zeitnah mit dem MLW vereinbart.
Fest steht, dass aufgrund der Änderungen im Planentwurf die Durchführung eines zweiten Beteiligungsverfahrens notwendig sein wird. Aufgrund der Rahmenbedingungen kann dies frühestens in der Sitzung der Verbandsversammlung am 01.12.2023 zum Beschluss vorgelegt werden. Aufgrund der aktuell notwendigen Priorisierung der Regionalplanverfahren zur Windkraft und Photovoltaik schlägt die Verbandsverwaltung vor, die Gesamtfortschreibung zeitlich ggf. nachrangig zu den beiden anderen Verfahren zu behandeln.
02. Dezember 2022 - Sitzung Verbandsversammlung
Das vorläufige Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung sowie der aktuelle Planungsstand wird von der Verbandsversammlung zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahme des Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg (MLW) liegt immer noch nicht vor. Die Verbandsversammlung kritisiert dies und drängt auf zügige Hereingabe der Stellungnahme durch das MLW.
14. Oktober 2022 - Sitzung Planungsausschuss
Bei der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gingen insgesamt 176 Stellungnahmen ein, 60 davon kamen aus der Öffentlichkeit. Die Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg steht noch aus. Das vorläufige Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung, der geänderte Regionalplanentwurf, Raumnutzungskarte, Strukturkarte und Umweltbericht können den Sitzungsunterlagen des Planungsausschusses entnommen werden. Die Beilage 15/2022 finden Sie hier. Ein zweites Beteiligungsverfahren wird geplant.
17. Januar 2022 bis 29. April 2022 – Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Im Zeitraum 17. Januar 2022 bis 29. April 2022 wird den Trägern öffentlicher Belange die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.
Die Planungsunterlagen in elektronischer Form finden Sie hier.
17. Januar 2022 bis 18. Februar 2022 – Beteiligung der Öffentlichkeit
Der Planentwurf samt Begründung mit Umweltbericht liegt vom 17. Januar 2022 bis 18. Februar 2022 in der Geschäftsstelle des Regionalverbands, Winkelstraße 9, 78056 Villingen-Schwenningen sowie in den Landratsämtern der Landkreise Rottweil (Königstraße 36, 78628 Rottweil), Schwarzwald-Baar-Kreis (Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen) und Tuttlingen (Bahnhofstraße 100, 78532 Tuttlingen) zur kostenlosen Einsicht für jedermann aus.
10. Dezember 2021 – Ankündigung Beginn Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
Der Planentwurf samt Begründung mit Umweltbericht liegt vom 17. Januar 2022 bis 18. Februar 2022 in der Geschäftsstelle des Regionalverbands, Winkelstraße 9, 78056 Villingen Schwenningen sowie in den Landratsämtern der Landkreise Rottweil (Königstraße 36, 78628 Rottweil), Schwarzwald-Baar-Kreis (Am Hoptbühl 5, 78048 Villingen-Schwenningen) und Tuttlingen (Bahnhofstraße 100, 78532 Tuttlingen) zur kostenlosen Einsicht für jedermann aus.
Im Zeitraum 17. Januar 2022 bis 29. April 2022 wird den Trägern öffentlicher Belange die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben.
03. Dezember 2021 – Sitzung Verbandsversammlung
Die Verbandsversammlung beschließt den vorliegenden Planentwurf (Beilage 22/2021 mit Anlagen 1-4) und beauftragt die Verbandsverwaltung mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 LplG. Beginn des Beteiligungsverfahrens ist voraussichtlich der 17. Januar 2022.
15. Oktober 2021 – Sitzung Planungsausschuss
In den Sitzungen der Verbandsversammlung 2018-2021 wurden die Inhalte des neuen Regionalplans kapitelweise vorberaten und beschlossen. Nun liegen alle Kapitel des Regionalplans vollständig vor und können als Gesamtwerk inklusive der Raumnutzungskarte, der Strukturkarte und des Umweltberichts von der Verbandsversammlung im Dezember 2021 beschlossen werden. Auf dieser Grundlage soll die Verbandsverwaltung mit der Durchführung des Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 LPlG beauftragt werden. In der heutigen Sitzung des Planungsausschusses wurde ein entsprechender Empfehlungsbeschluss für die Verbandsversammlung gefasst.
08. Dezember 2017
Die Verbandsversammlung fasst den Aufstellungsbeschluss und beschließt die Einleitung des Verfahrens zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans Schwarzwald-Baar-Heuberg 2003. Sie beauftrag die Verbandsverwaltung mit der Ausarbeitung der einzelnen Plankapitel und der Durchführung der erforderlichen Verfahrensschritte.
